Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der poii App

Stand: Juni 2025

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für die Nutzung der mobilen Applikation "poii" (nachfolgend "App").

(2) Mit der Registrierung in der App stimmen Nutzer:innen (nachfolgend "Nutzer") diesen AGB verbindlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) poii ermöglicht es Nutzer:innen, persönliche Orte zu speichern, zu organisieren und mit anderen zu teilen.

(2) Die Nutzung der App ist grundsätzlich kostenlos. Zukünftige kostenpflichtige Funktionen werden gesondert gekennzeichnet und erfordern eine ausdrückliche Zustimmung.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

(1) Für die Nutzung der App ist eine Registrierung erforderlich. Die bei der Registrierung gemachten Angaben müssen vollständig und wahrheitsgemäß sein.

(2) Nutzer:innen verpflichten sich, keine rechtswidrigen, beleidigenden, diskriminierenden, rassistischen, extremistischen, sexistischen oder in anderer Weise unangemessenen Benutzernamen oder Inhalte zu verwenden.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzernamen, die gegen diese Richtlinien verstoßen, jederzeit und ohne Ankündigung zu ändern, zu löschen oder das Nutzerkonto zu sperren.

§ 4 Pflichten der Nutzer:innen

(1) Nutzer:innen verpflichten sich:

• keine strafbaren Inhalte (z. B. Hassrede, Gewaltaufrufe, Pornografie, Volksverhetzung) in der App zu verbreiten,

• keine fremdenfeindlichen, rechtsradikalen oder diskriminierenden Aussagen oder Inhalte zu posten,

• keine Rechte Dritter (z. B. Urheber-, Marken-, Persönlichkeitsrechte) zu verletzen,

• keine automatisierten Tools oder Bots einzusetzen,

• keinen Handel mit Unsernamen zu betreiben,

• keine kommerzielle Werbung ohne ausdrückliche Zustimmung zu platzieren.

(2) Bei Verstoß gegen diese Pflichten kann der Anbieter Inhalte löschen, Nutzer:innen verwarnen, Funktionen einschränken oder das Konto dauerhaft sperren.

§ 5 Inhalte und Rechte

(1) Nutzer:innen behalten das Urheberrecht an ihren Inhalten. Mit dem Hochladen räumen sie dem Anbieter jedoch ein einfaches, zeitlich unbegrenztes, nicht exklusives Nutzungsrecht ein, um die Inhalte im Rahmen der App anzuzeigen, zu speichern und zu vervielfältigen. Weiterhin ist der Anbieter berechtigt, Inhalte von Nutzer:innen im Rahmen von Kooperationen und kommerziellen Partnerschaften zu nutzen.

(2) Der Anbieter haftet nicht für Inhalte, die von Nutzer:innen hochgeladen werden. Eine Vorabprüfung durch den Anbieter findet nicht statt.

§ 6 Verfügbarkeit und Haftung

(1) Der Anbieter ist bemüht, einen störungsfreien Betrieb der App sicherzustellen, übernimmt jedoch keine Garantie für Verfügbarkeit, Unterbrechungsfreiheit oder Fehlerfreiheit.

(2) Der Anbieter haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine Haftung für mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.

§ 7 Kündigung und Löschung

(1) Nutzer:innen können ihr Konto jederzeit über die App löschen.

(2) Der Anbieter kann ein Nutzerkonto bei wiederholten oder schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB mit sofortiger Wirkung kündigen.

§ 8 Datenschutz

(1) Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung.

(2) Die Daten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben der DSGVO verarbeitet.

§ 9 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Über wesentliche Änderungen werden Nutzer:innen rechtzeitig informiert.

(2) Widersprechen Nutzer:innen den geänderten AGB nicht innerhalb von 14 Tagen, gelten sie als akzeptiert.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(3) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

Kontakt:

poii App c/o StepFormation GmbH
Bergstraße 39
21259 Otter
E-Mail: info@poii.de